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Vorschlag an DeTeMedien: Verlangen Sie doch die Verhängung einer lebenslänglichen Ordnungshaft gegen mich

Januar 24th, 2012 · Keine Kommentare

F.S.: Auf dem Weg zur U-Bahn bleibt John plötzlich stehen. „Stell dir mal vor, ein japanischer Autokonzern kommt auf die Idee, sich das japanische Wort für Auto als Marke eintragen zu lassen. Dann dürften Mercedes und BMW ihre Autos nicht mehr in Japan verkaufen.“ Ich winke ab, „die könnten ihre Autos ja Fahrzeuge nennen.“ John grinst mich an und wedelt den ausgestreckten Zeigefinger hin- und her. „Geht nicht, Verwechslungsgefahr!“ „Um Himmels willen,“ stöhne ich, „das mit dem Markenrecht wie die DeTeMedien das hier in Deutschland machen, muss geheim bleiben. Wenn die Konkurrenz in der ganzen Welt auf diesen Trick kommt, ist unsere Exportindustrie komplett im Eimer.“

 

Zu Jahresanfang haben sie schwere Geschütze aufgefahren. Kostenfestsetzungsbeschluss des Gerichts aus der ersten Instanz mit rund 4000 €. Eine der Merkwürdigkeiten deutschen Rechts, ich hatte zwar Prozesskostenhilfe, aber dann muss ich doch einen erheblichen Teil der Kosten zahlen, sogar in sogenannter gesamtschuldnerischer Haftung für die ehemalige GmbH, die zur Zeit der ersten Verhandlung schon gar nicht mehr existierte. Die DeTeMedien-Anwälte wollen noch mal 800 € extra und die seien inzwischen durch Zinsen auf über 1.000 € angewachsen, natürlich sofort vollstreckbar, und sogar der Denic zugestellt, sie wollen, dass ich über die Domain gelbevideos.de nicht mehr verfügen darf, na klar. „Sofort vollstreckbar“, Worte, bei denen es mir ziemlich eiskalt den Rücken runterläuft. Viele Menschen habe ich kennengelernt, die zwischen 1933 und 45 nächste Verwandte und Freunde durch deutsche sofort vollstreckbare Urteile verloren haben für Verbrechen wie die Allmacht des Führers ablehnen, oder am Endsieg zweifeln. Hunderte von deutschen Richtern haben solche Todesurteile gefällt und nicht einer ist jemals zur Rechenschaft gezogen worden. Das Schlimmste, was so einem sofort vollstreckbare Todesurteile Fäller jemals passiert ist, war, dass er beispielsweise nach dem Krieg von Paderborn nach Bielefeld versetzt wurde oder umgekehrt. Das heutige Urteil eines deutschen Gerichts hat nichts mit den Terrorurteilen deutscher Richter der Nazizeit zu tun, ich beschreibe nur die Assoziation, die der Begriff der sofortigen Vollstreckbarkeit bei mir auslöst.

 

Und natürlich haben sie das Gericht aufgefordert, mir ein Ordnungsgeld von 20.000 € überzubügeln, das wären beim gleichen Tagessatz wie beim ersten Mal ersatzweise 40 Tage Haft. In meinem Brief an den Bundestagspräsidenten 2007 habe ich geschrieben, dass ich mich von gekauftem Recht nicht beugen lasse und von meinem Recht auf Widerstand Gebrauch mache. Also warum so zimperlich, meine Herren, doch bitte nicht häppchenweise. Jemanden, der dem deutschen Volk zutraut, gelbe Seiten von gelbevideos unterscheiden zu können, und der deshalb seine Webseite nicht schließt, kann man doch nicht mit ein paar lächerlichen Tagen im Knast davonkommen lassen. Lebenslänglich, das ist das Mindeste, alles was recht ist, nicht wahr.

 

Der Pfändungsbeschluss verrät mir auch die Namen der verantwortlichen gelbe Seiten Krieger, die Geschäftsführer Stefan Schmitt und Oliver Neuerbourg von der Deutsche Telekom Medien GmbH, so heisst die DeTeMedien ausgeschrieben. Darüber gibt’s den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG, René Obermann. Die Telekom AG ist Mitglied bei econsense, dem „Forum für Nachhaltige Entwicklung der Deutschen Wirtschaft e.V.“, hier ist die Creme der deutschen Konzerne versammelt, von Daimler über BMW zur BASF und der Deutschen Bank und allen anderen dieses Kalibers. Im Grundsatzpapier dort heißt es gleich zu Beginn: „econsense ist ein Zusammenschluss führender global agierender Unternehmen und Organisationen der deutschen Wirtschaft zu den Themen nachhaltige Entwicklung und Corporate Social Responsibility (CSR).“ Die unternehmerische soziale Verantwortung der Deutschen Telekom AG ist wie mir scheint ausschließlich was für plakative Reden zu besonderen Anlässen. Wenn´s um freien Wettbewerb geht, wird dann doch lieber die Keule ausgepackt und der Kleinunternehmer erschlagen mit Hilfe eines in Teilbereichen längst zum Unrecht verkommenen deutschen Rechtssystems.

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