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Ein Trick der Wirtschaftskrieger, die angebliche Verwechslungsgefahr

Januar 22nd, 2012 · 2 Kommentare

F.S.: Als ich damals die Begründung des Patentamtes zur Löschung von drei (!) eingetragenen Marken namens „gelbe Seiten“ gelesen habe, erfuhr ich nebenbei, dass die Herrschaften der DeTeMedien oder ihrer Vorläufer der Post gar die Dreistigkeit gehabt hatten, sich für Deutschland eine Marke „yellow pages“ eintragen zu lassen.

 

Als ich ihm das erzählt habe, hat mein amerikanischer Bekannter – ich werde ihn hier ab jetzt einfach John nennen – laut gelacht. „Bei uns in den USA kann jeder yellow pages herausgeben, der will, und in Konkurrenz zu den schon bestehenden treten und diese Spinner (John drückt sich manchmal sehr deutlich aus) wollen das in Deutschland verhindern, obwohl sie das gelbe Seiten System total von uns abgekupfert haben.“ „Es ist natürlich genau das eingetreten, was ich im Offenen Brief an den Bundestagspräsidenten gesagt habe,“ erläuterte ich John, „die von den DeTeMedien mit einigen Millionen ´beglückte´ Firma GoYellow Medien AG hat zuerst still und heimlich zwei der ursprünglichen Löschungsanträge zurückgezogen, den letzten erst etwa zwei Jahre später ungefähr eine Woche bevor das Bundespatentgericht den DeTeMedien-Widerspruch gegen die Löschung verhandeln wollte, damit war der Prozess geplatzt und alle Marken wieder rechtskräftig.“

 

Ich hatte zuvor mit einem der Richter des Patentgerichts telefoniert und ihn höflich um Information gebeten, wieso es so lange dauert, bis der Verhandlungstermin angesetzt wird, woraufhin er mich fragte, ob ich mir vorstellen kann, wie viele Seiten die Akte zu diesem Verfahren umfasse. Ich habe so um die zwei- oder dreihundert Seiten geschätzt, er klärte mich auf, dass der Stapel mehr als dreitausend Seiten dick war und ständig neue Schriftsätze dazukamen. Ich kann mir gut vorstellen, dass die Richter des Bundespatentgerichts sich nach diesem Spielchen der DeTeMedien und der von ihnen bezahlten Zurückziehfirma vorkamen wie beim Bayrischen Amtsgericht oder Amtsgerichtsstadl oder wie diese Fernsehserie hieß, nur ist´s halt nicht ganz so lustig, wenn man tausende von Seiten durchackern musste und dann praktisch den Stuhl vor die Tür gestellt bekommt.

 

John schüttelte nur mit dem Kopf. „Das kann dir aber alles eigentlich ganz egal sein,“ meinte er dann, „schließlich heißt dein Branchenverzeichnis gelbevideos und nicht gelbe Seiten, also hat das Gericht denen doch bestimmt gesagt, dass die sich mit ihrem Antrag, dass du deine Webseite zumachen sollst, sonst was abwischen können.“ „Schön wär´s gewesen. Das Hamburger Landgericht – DeTeMedien geht mit diesen Prozessen so gut wie immer zum Landgericht in Hamburg – hat den Trick der Wirtschaftskrieger voll geschluckt und ohne groß darauf einzugehen deren Argument akzeptiert, man könne gelbe Seiten und gelbevideos verwechseln.“ Jetzt wurde es John zu bunt, er schlug mit der Faust auf den Tisch im Caféhaus, wo wir gerade saßen, „willst Du mich verscheissern? Das sind doch deutsche Richter, studierte Leute, die können doch nicht einfach behaupten, es sei möglich „Seiten“ und „Videos“ zu verwechseln, das ist doch genau das Unterscheidungsmerkmal und du willst dich ganz gezielt von diesem altmodischen Seitenkram unterscheiden.“ „Das Gericht hat im einstweiligen Verfügungsverfahren und dann im Hauptverfahren geurteilt, ich müsse die Webseite schließen zumindest bis eine Entscheidung über die angebliche Marke gelbe Seiten vom Bundesverfassungsgericht vorliege und sowas dauert Jahrzehnte.“ John haute nochmal auf den Tisch und die anderen Gäste schauten pikiert zu uns rüber. „Und damit haben diese Richter zugleich 80 Millionen Deutsche für verblödet erklärt, weil sie angeblich nicht fähig sind, gelbe Seiten von gelbevideos zu unterscheiden.“ „Noch schlimmer“ meinte ich, „mit solchen Urteilen führen Gerichte bei den Wirtschaftskriegern letztendlich den Wahn herbei, sie hätten ein alleiniges Recht auf Verwendung der Farbe gelb.“

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Tags: gelbe Seiten Wirtschaftskrieg

2 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Karl Hinkel // Jan 26, 2012 at 16:55

    seit längerer Zeit benutze ich gelbe  Marker. Erlaubt?

  • 2 admin // Jan 26, 2012 at 17:04

    Hallo Karl,

    benutzen still und leise im eigenen Büro, OK, aber im Internet drüber schreiben, das könnte…. gefährlich 🙂

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